Bundesregierung erhöht ihren Beitrag im globalen Kampf gegen Polio

Der Haushaltsausschuss der Bundesregierung hat beschlossen, den deutschen Beitrag in der Global Polio Eradication Initiative (GPEI) um vier Millionen Euro auf insgesamt 23 Millionen Euro zu erhöhen. Dies geschah im Rahmen der sogenannten Bereinigungssitzung für den Bundesetat 2026. Vor der Sitzung war eine Kürzung des Beitrags vorgesehen gewesen.

Ein Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums sagte, Deutschland bleibe der größte Geldgeber dieser Initiative. Das Geld werde helfen, Polio endlich auszurotten. Kürzlich war in deutschen Abwässern das hochansteckende Wildtyp-Poliovirus nachgewiesen worden. In Deutschland ist die Krankheit auch unter dem Namen Kinderlähmung bekannt.

Polio-Bekämpfung in Südamerika oder Afrika hilft auch Deutschland

Die Gefahr eines Polio-Ausbruchs in Deutschland wird von Forschern allerdings als sehr gering eingeschätzt. Dafür sei die Impfquote im Land zu hoch. Der Fund im Abwasser wurde aber als Rückschlag der weltweiten Bemühungen gewertet.

Der aufgestockte Beitrag in der Initiative helfe dabei, Impfungen weltweit zu finanzieren. "Impfungen in Malawi oder Peru schützen auch uns hier in Deutschland vor ansteckenden Krankheiten wie Polio", sagte der Ministeriumssprecher. Bundesentwicklungsministerin Alabali-Radovan (SPD) habe sich stark dafür eingesetzt.

Ministerium muss mit kleinerem Etat auskommen

Der Budgetsteigerung bei der Polio-Bekämpfung stehen generelle Kürzungen im BMZ gegenüber. Im Jahr 2025 konnte das BMZ über 10,31 Milliarden Euro verfügen. Laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung sollten es im Jahr 2026 nur 9,94 Milliarden Euro sein. Laut dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Fraktion, Felix Döring, hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung 123 Millionen Euro zusätzlich an das BMZ zugewiesen. Damit beläuft sich das Budget nun voraussichtlich auf knapp 10,1 Milliarden Euro.

Von dieser leichten Erhöhung sollen unter anderem die Vereinten Nationen profitieren. Hier sollen nach Angaben von Döring das UN-Kinderhilfswerk Unicef, die UN-Frauenorganisation sowie das UN-Welternährungsprogramm gestärkt werden. Auch die entwicklungspolitische Zusammenarbeit deutscher Hilfswerke soll mit 4,4 Millionen Euro zusätzlich gestärkt werden.