Drei Milliarden Coronamasken laut Bundesregierung ungenutzt verbrannt
Rund drei der fast sechs Milliarden Corona-Schutzmasken, die das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Pandemie beschafft hatte, sind ungenutzt verbrannt worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Der Spiegel hatte zuerst darüber berichtet.
Die Grünen hatten nach dem Stand der Vernichtung überschüssiger beziehungsweise abgelaufener Masken gefragt. In der Antwort hieß es, rund drei Milliarden Marken in Deutschland seien verwertet worden. Die Kosten der sogenannten Verwertung liegen laut Regierung bei bisher rund acht Millionen Euro.
Aktuell befinden sich den Regierungsangaben zufolge noch rund fünf Millionen auslieferungsfähige FFP2- und 120 Millionen auslieferungsfähige OP-Masken in den Lagern des Bundes. Der Spiegel berichtet, bis Ende 2026 dürften noch 85 Millionen Masken vernichtet werden, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum ablaufe.
Grünen-Abgeordnete wirft Gesundheitsministerium mangelnde Mithilfe vor
Bereits 2024 hatte der Bundesrechnungshof festgestellt, dass mehr als zwei Drittel der beschafften Masken nie verwendet wurden und mehr als die Hälfte bereits vernichtet oder dafür vorgesehen war, sagte der Rechnungshof damals. Im Gesundheitsministerium fehle eine kritische Aufarbeitung, hieß es.
Die Abgeordnete Paula Piechotta (Die Grünen) kritisierte das Bundesgesundheitsministerium, das nun von Ministerin Nina Warken (CDU) geführt wird, erneut. Ihr Vorwurf: Das Ministerium trage nicht zu einer transparenten Aufarbeitung des Milliardendesasters bei. Dabei verwies die Grünenpolitikerin auf das Verfahren zur Maskenaffäre vor dem Bundesgerichtshof und sagte, es gehe um viel Geld, das die Steuerzahler "für Jens Spahn blechen" müssten.
