»Ich war mir nicht so ganz sicher, wie der Tag heute läuft«

Es ist nicht auszuschließen, dass ein gutes Zeitmanagement zu den größten Stärken von Nina Warken gehört. Um 18 Uhr am Mittwochabend sollte in Mechterstädt der Bürgerdialog mit der Bundesgesundheitsministerin beginnen, und um Punkt sechs betritt sie den Saal.

Fragen zur »Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen« will sie an diesem Abend beantworten, so hatte ihr Ministerium es angekündigt. Aber natürlich wissen die etwa 200 Menschen, die hier in der Mitte Thüringens in das Bürgerhaus »Zum Prinzen Albert« gekommen sind, was ein paar Stunden zuvor in Berlin passiert ist: Da hat das Kabinett Nina Warkens Gesetzesentwurf für eine Gesundheitsreform beschlossen (sie wird ihn später einfach nur noch »das Sparpaket« nennen).

Die Menschen hier kennen sich, haben sich zuvor mit Handschlag begrüßt, sich umarmt, miteinander gequatscht und ihre Plätze in dem hellen holzvertäfelten Raum erst eingenommen, als ein Gong zum zweiten Mal das Signal dazu gegeben hat. Vorne, mit nur wenig Abstand zu den Stuhlreihen, sind Stehpulte aufgebaut, das der Ministerin in der Mitte.

Die Ministerin bekommt an diesem Abend einen ersten Eindruck, wie die Menschen aufnehmen, was sie ihnen mit ihrer Reform zumuten will.

Innerhalb kurzer Zeit haben sie und ihre Mitarbeiter ein Gesetz zusammengezimmert, für das andere Gesundheitsminister Jahre gebraucht hätten. Viele ihrer Vorgänger haben ähnliche Reformversuche gar nicht zu Ende gebracht. Überfallartig kann man das wohl nennen: Erst Ende März hatte die von Warken eingesetzte Finanzkommission Gesundheit ihre 66 Empfehlungen vorgestellt, wie sich die Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren ließen. Nur einen Monat später hat Warken ihren Gesetzesentwurf schon durch das Kabinett gebracht – und bis zuletzt wohl darum gezittert: »Vor 24 Stunden war ich mir noch nicht so ganz sicher, wie der Tag heute läuft. Insofern bin ich jetzt froh und erleichtert, dass wir das Gesetz im Kabinett beschlossen haben«, sagt sie in Mechterstädt.

Für die vielen Interessengruppen, die es im Gesundheitssystem gibt, ging das alles wohl zu schnell. Ihr Widerstand war noch gar nicht richtig organisiert, da war der Entwurf schon vom Kabinett beschlossen. Zeitmanagement eben.

Natürlich: Der Bundestag muss noch entscheiden, und bis dahin wird es Änderungen geben, wie bei jedem Gesetzesentwurf. Zu entschieden wirkt die Ministerin auch an diesem Abend. Und zu angespannt ist die Lage, zu viele Milliarden Euro werden den gesetzlichen Krankenkassen sonst fehlen.

Es soll aber nicht gleich zu Beginn des Abends um Kritik gehen und die Opfer, die die Bürger bringen sollen. Die Moderatorin fragt die Ministerin erst mal nach dem Gegenteil: Wie »wir alle« denn von dem Gesetz profitieren werden. »Im nächsten Jahr werden die Zusatzbeiträge nicht steigen«, sagt Warken, »das ist die erste Maßnahme, die man merken wird.«

Einschnitte ja, aber bitte nicht bei mir

Aber eigentlich soll hier in Mechterstädt ja über die Gesundheitsversorgung auf dem Land gesprochen werden. Der Ortsteil der Gemeinde Hörsel hat offiziell 982 Einwohner, und als die Moderatorin sagt, sie informiere sich vorher immer über eine Stadt, die sie nicht kenne, ist das Gelächter im Publikum groß beim Wort »Stadt«. Aber auch wenn die Gemeinde klein ist: Es gibt hier eine Apotheke und auch eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis. Auf beides ist man stolz, denn selbstverständlich ist das nicht für ein solches Örtchen, 15 Kilometer entfernt von Gotha. Das Ministerium hat für ein Podiumsgespräch zwei Expertinnen und einen Experten aus der Region eingeladen: eine Versorgungsforscherin, die auch Allgemeinmedizinerin ist, einen Rettungssanitäter und die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen, die viele Jahre die Hausarztpraxis in Mechterstädt geführt hat und wohl so etwas wie eine lokale Berühmtheit ist: Viele Menschen gehen vor der Veranstaltung zu ihr, um sie zu begrüßen und ein paar Worte mit ihr zu sprechen.

Während die Versorgungsforscherin und der Sanitäter sich an das Drehbuch halten und von den Herausforderungen und Probleme berichten, die es in ländlichen Regionen in Thüringen gibt (Bagatelleinsätze etwa: Weil es so wenig Ärzte gebe, riefen die Menschen den Rettungsdienst, statt zum Hausarzt zu gehen, berichtet der Sanitäter), nutzt die KV-Vorsitzende die einmalige Gelegenheit, neben der Gesundheitsministerin zu sitzen und ihre Klagen direkt anbringen zu können. Immerhin legt sie gleich ihre Interessen offen (»ich bin Lobbyistin«), bevor sie ihre Kritik formuliert: Sparmaßnahmen müsse es ja geben, doch das geplante Gesetz setze »an der einen oder anderen Stelle falsche Signale«, und zwar bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, die sie vertrete: »Gerade im ambulanten Bereich werden sie besonders belastet.« Den Sound kennt man, und gerade hört man ihn sehr oft: Einschnitte ja, aber nicht bei mir.

Die Ministerin hört sich das an und kontert mit der Expertenkommission, die sie eingesetzt habe. Gelassen wirkt sie dabei, vielleicht auch ein wenig müde (»Es war eine kurze Nacht und ein langer Tag«). Die Kommission habe »unabhängig von politischen Richtungen« Vorschläge gemacht, welche Verbesserungen man machen und welche Einsparungen man vornehmen könne. Es waren also nicht ihre eigenen Ideen, kann man daraus ableiten, sondern die von unabhängigen Experten. Die auch auf eine hohe Akzeptanz gestoßen seien, sagt Warken. »Ich fand das keinen schlechten Weg, weil dann auch mal wirklich sachlich diskutiert worden ist.« Und das Ergebnis dieser sachlichen Diskussion ist jetzt dieser Gesetzesentwurf, so soll es wohl klingen.

Die Botschaft: Irgendwie trifft es alle

Zu Warkens Strategie gehört neben dem strengen Timing, dass die Reform irgendwie alle trifft: die Beschäftigten im Gesundheitsbereich, also etwa die Ärztinnen und Ärzte, aber auch die Krankenhäuser, die Versicherten und (ein bisschen) die Pharmaindustrie. Die Ministerin kann jedem Kritiker sagen, es belaste ja nicht nur ihn und seine Interessengemeinschaft, sondern alle. Es brauche jetzt »einen Beitrag von allen«.

Was aber sagen die Menschen dazu, die Bürger in diesem Dialog? Viele der Anwesenden sind im Gesundheitsbereich beschäftigt, das hatte die Moderatorin zuvor abgefragt. Zunächst meldet sich der Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen, der 44 Krankenhäuser vertrete, wie er sagt. Sechs bis sieben Prozent weniger Budget hätten die künftig zur Verfügung, auch durch die Krankenhausreform, die es ja zusätzlich noch gebe. Er habe aber noch »die Hoffnung, dass sich bis zum Sommer noch einiges tut«. Bis zum Sommer soll das Gesetz vom Bundestag verabschiedet werden, das bislang noch ein Entwurf ist.

Als Nächste meldet sich eine Gewerkschaftsvertreterin, die die Reform als »eine Kampfansage an die Beschäftigten im Gesundheitswesen, gerade im Krankenhausbereich« bezeichnet. Die schlechten Arbeitsbedingungen würden überhaupt nicht adressiert: »Personalmangel, Arbeitsverdichtung, aber auch Bezahlung spielen keine Rolle.« Für ihren Beitrag gibt es viel Beifall aus dem Publikum.

Es meldet sich eine Krankenpflegerin, die jetzt an einer Berufsschule arbeitet und den Nachwuchs ausbildet. Ihr gehe es um die »Stärkung des Pflegefachberufs«, also darum, dass Pfleger in Zukunft auch bestimmte Tätigkeiten übernehmen sollen, die momentan Ärzten vorbehalten sind.

Es meldet sich ein Vertreter der Hochschule Eisenach, der »im Bereich Medizintechnik Systeme zur Krankheitsführerkennung entwickelt«. Wie denn neue Technologien berücksichtigt würden, »die ja eine reale Entlastung des Systems darstellen würden«?

Es meldet sich eine Frau, die die Hebammen in Thüringen vertritt. Sie sagt, die Hebammenhilfe in Deutschland sei mit dem Gesetzentwurf stark gefährdet und damit die flächendeckende Versorgung von Familien.

Und eine junge Frau, die gerade zur pharmazeutisch-technischen Assistentin ausgebildet wird, sorgt sich um die Zukunft der örtlichen Apotheken, die in Konkurrenz zu den Online-Apotheken stehen.

Auf all die Bedenken, Kritik und auch Sorgen hat Warken eine Antwort. Sie bleibt bei ihrem Standpunkt, den sie gleich zu Beginn so auf den Punkt bringt: Man kann vieles machen und finanzieren im Gesundheitssystem, wenn das Geld dafür vorhanden ist – das ist es aber eben nicht.

Sie geht auf jeden Punkt im Detail ein, sagt etwa, dass die Kliniken sehr große Kosten verursachten »mit den größten Steigerungen« und jetzt eben nicht mehr alles finanzierbar sei; erkennt an, dass die Löhne bei der Pflege in den letzten Jahren »zu Recht« gestiegen seien, eine weitere Steigerung aber nicht finanzierbar sei, »das sagt auch die Finanzkommission«; oder verweist auf die Apothekenreform, die auf dem Weg sei, mit der der Versandhandel stark eingeschränkt werde.

Die Ministerin redet tatsächlich so, dass man sie verstehen kann

Das Erstaunliche ist: Die Ministerin redet stets so, dass man sie verstehen kann. Und sie lobt ihre Politik und damit sich selbst nur sehr spärlich. Vielleicht trägt das dazu bei, dass das Publikum all die Sparmaßnahmen, über die sie redet, ohne Protest hinnimmt. Es gibt keine Zwischenrufe, keine Buhrufe, schon gar keine Beschimpfungen oder Pöbeleien. Es herrscht eine fast konstruktive Atmosphäre.

Was bei all dem aber recht kurz kommt, ist der angekündigte Bürgerdialog. Es melden sich fast ausschließlich Vertreter der Branche. Die sind zwar auch irgendwie Bürger, sie setzen sich hier aber für die Interessen ihrer Berufsgruppe ein. Wie aber die Thüringer darüber denken, dass sie mit dem Gesetz mehr für ihre Medikamente zuzahlen müssen und mehr beim Zahnarzt, dass für Gutverdiener der Beitrag angehoben wird, dass Eheleute nicht mehr kostenlos mitversichert werden – dazu erfährt man in Mechterstädt wenig. Man ahnt es, wenn man auf den Applaus hört: Der ist vor allem dann laut, wenn über das geredet wird, was auch bei den Menschen ankommen könnte – wenn die Hebamme spricht, wenn die junge Frau das Szenario skizziert, dass es bald weniger Apotheken vor Ort geben könnte. Würde aber nicht ab und an der Geruch von Thüringer Bratwürsten in den Saal wehen, die draußen vor der Tür gegrillt werden, dann könnte diese Veranstaltung auch im politischen Berlin stattfinden.

Vielleicht haben sich viele Menschen hier aber noch nicht so sehr mit den Details der Reform auseinandergesetzt, dass sie sich trauen, eine Frage zu stellen – das Thema ist unglaublich sperrig.

Das wird auch Nina Warken erlebt haben, als sie Anfang Mai 2025 ihr Amt antrat. Ihr Ministerium gehört zu den kompliziertesten und schwierigsten überhaupt. Ziemlich genau ein Jahr hatte sie Zeit, sich als komplett fachfremde Politikerin einzuarbeiten, dabei zu lernen, die vielen sehr verschiedenen Einzelinteressen auszublenden – und das Gesamtbild im Auge zu haben. Sie wirkt an diesem Abend in Mechterstädt, als sei ihr zumindest das schon mal gelungen.