„Europa wird in GROSSEM Stil zahlen“ – Trump veröffentlicht Nachricht von Generalsekretär Rutte
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Präsident Donald Trump für dessen Vorgehen im Krieg zwischen Israel und dem Iran gelobt. Zudem dankte Rutte für Trumps Druck auf die Europäer, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. Das geht aus einer Nachricht von Rutte an Trump hervor, die der US-Präsident per Screenshot auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte.
„Glückwunsch und danke für Ihr entschlossenes Handeln im Iran, das war wirklich außergewöhnlich und etwas, das sich niemand sonst getraut hat. Es macht uns alle sicherer“, heißt es darin. Rutte schreibt weiter: „Sie werden etwas erreichen, was KEIN amerikanischer Präsident seit Jahrzehnten geschafft hat. Europa wird in GROSSEM Stil zahlen, so wie es sich gehört, und es wird Ihr Sieg sein.“ Nato-Vertreter bestätigen, dass Rutte die Nachricht am Dienstag an Trump geschickt hat.
Die Nato-Partner hatten sich im Vorfeld des Gipfels in Den Haag darauf geeinigt, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Das entspricht zusammen den von Trump geforderten fünf Prozent des BIP für die Verteidigung.
In der Nato hatte es rund um Trumps Wiederwahl im November Befürchtungen gegeben, der Republikaner könnte dem transatlantischen Militärbündnis den Rücken kehren. Trump hatte den europäischen Verbündeten und Kanada im Wahlkampf mit einem Aus des Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht genug in die eigene Verteidigung investierten.
Trump gibt keine klare Antwort zur Nato-Beistandspflicht
Auch am Dienstag antwortete er nicht direkt auf die Frage, ob er sich an Artikel 5 des Nordatlantikvertrags halten werde, nach dem ein Angriff auf ein Mitglied des Bündnisses einem Angriff auf alle Nato-Partner gleichkommt.
„Das hängt von Ihrer Definition ab“, sagte er auf dem Flug nach Den Haag an Reporter an Bord der Air Force One gewandt. „Es gibt zahlreiche Definitionen von Artikel 5, das wissen Sie doch, oder?“ Er wolle jedoch ein Freund sein. Auf eine spätere Nachfrage sagte Trump, er sei dem Leben und der Sicherheit verpflichtet. An Bord eines Flugzeugs wolle er aber nicht weiter ins Detail gehen.
Rutte sagte am Dienstag, das Bekenntnis der USA gehe mit der Erwartung einher, „dass wir uns endlich mit diesem riesigen Stein im Schuh befassen, diesem riesigen Ärgernis“, dass die Europäer und Kanadier nicht genug für die Verteidigung ausgäben. Gleichzeitig betonte er, der eigentliche Grund für die Verteidigungsausgaben sei die Bedrohung aus Russland.