Frankreich will Palästina als Staat anerkennen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine Anerkennung Palästinas als Staat angekündigt. "Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden", teilte Macron auf der Plattform X mit.
"Es gibt keine Alternative", schrieb er. Die Lebensfähigkeit eines Staates Palästina müsse gesichert werden. "Das Dringliche heute ist, dass der Krieg in Gaza aufhört und die Zivilbevölkerung gerettet wird", schrieb der Präsident.
Palästina soll laut Abbas nicht militarisiert werden
Macron veröffentlichte dazu ein Schreiben an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, in dem er die Absicht Frankreichs bestätigte, als erste westliche Großmacht einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Angesichts der Zusagen, die Abbas ihm gegenüber gemacht habe, habe er ihm seine Entschlossenheit zum weiteren Vorgehen schriftlich mitgeteilt, schrieb Macron.
Abbas hat Macron gegenüber laut dem Brief zugesagt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde hoheitliche Aufgaben auch im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen wahrnehmen wolle und tiefgreifende Reformen anstrebe. Außerdem habe Abbas sich für Wahlen im kommenden Jahr ausgesprochen. Der künftige palästinensische Staat solle nicht militarisiert werden, heißt es in dem Schreiben. Weiter soll sich Abbas für eine Entwaffnung der Hamas ausgesprochen, den Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 verurteilt und die sofortige Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln gefordert haben.
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