Dobrindt lobt Effekt der Zurückweisungen an Grenzen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht spürbare Effekte der verstärkten Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen in den vergangenen vier Monaten. "Seit 8. Mai sind es 12.000 illegale Einreisen, die wir zurückgewiesen haben", sagte der CSU-Politiker in der ARD-Sendung Caren Miosga. Darunter seien etwa 660 Menschen gewesen, die Asyl begehrt hatten. Es habe sich schnell herumgesprochen, dass dies keinen Unterschied an der Grenze mehr mache, auch deswegen sei die Zahl der "Asylnennungen" gering.
Dobrindt machte keine Angaben dazu, wie lange die Kontrollen weitergeführt werden sollen. "Ich will nur jetzt keine Prognose abgeben, wann diese Grenzkontrollen enden, sondern solange wir sie brauchen, machen wir sie auch", sagte der Minister. "Einige andere Länder tun das auch. Und wir sind uns einig darüber, dass Grenzkontrollen auch helfen." Der Politikwechsel, den seine Koalition bei der Migration betreibe, habe, "wenn man Umfragen anschaut, eine hohe Zustimmung". Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten seiner Meinung nach "sogar noch ein bisschen mehr".
Auf Belastungsgrenzen achten
Auf eine Zahl für eine Obergrenze der Migration wollte sich Dobrindt nicht festlegen. Es gebe eine Integrationsgrenze und Belastungsgrenzen, sagte der Minister in der ARD, und man müsse darauf achten, dass man diese nicht erreiche. Die derzeitige Problemlage habe sich über zehn Jahre aufgestaut. "Und alles, was wir neu schaffen, kommt da obendrauf." Daher gehe es um eine Korrektur der Situation und darum, die "Überforderung Deutschlands" zu beenden. "Und das würde ich ungern in eine Zahl fassen."
Dobrindt hatte wenige Stunden nach seinem Amtsantritt Anfang Mai eine Intensivierung der Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete er an, dass auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können. Dieses Vorgehen ist rechtlich umstritten.
Anfang August hatte die Bundespolizei mitgeteilt, dass seit der Einführung der verstärkten Kontrollen am 8. Mai an Deutschlands Staatsgrenzen 9.506 Menschen zurückgewiesen wurden. 474 von ihnen waren demnach Asylsuchende, die am Grenzübertritt gehindert wurden, weil sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen wollten. Für 418 Menschen habe der Behörde zufolge eine Wiedereinreisesperre vorgelegen. In einem Fall sei eine Gefahr für die Allgemeinheit im Zusammenhang mit einer Verurteilung in Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat Grund für die Zurückweisung gewesen.
