Mindestens 19 Menschen bei Protesten in Nepal getötet

In Nepal sind bei Protesten gegen die Regierung mindestens 19 Menschen getötet worden. Allein in der Hauptstadt Kathmandu seien Berichten zufolge mehr als 17 Tote registriert worden, teilte Polizeisprecher Binod Ghimire mit. Mehr als 100 Menschen seien verletzt worden. Die Zeitung The Kathmandu Post sowie andere nepalesische Medien berichteten, die Polizei habe Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt. 

Die Proteste richteten sich gegen Korruption und die Sperrung verschiedener sozialer Medien seit vergangener Woche. Auch in anderen Teilen des Landes wurde protestiert. In Itahari im Osten des Landes wurden Berichten zufolge zwei Menschen getötet. Nach Kritik am harten Vorgehen der Polizei kündigte Innenminister Ramesh Lekhak am Abend seinen Rücktritt an. Premierminister Khadga Prasad Oli berief eine Krisensitzung des Kabinetts ein.

Demonstrierende stürmen Parlamentsgebäude

In Kathmandu versuchten Tausende junge Protestierende, darunter viele Schüler und Studentinnen, in das Parlamentsgebäude einzudringen, und durchbrachen dafür Barrikaden. Die Polizei habe sie daran hindern wollen, in das Gebäude einzudringen, berichtete The Kathmandu Post.

Sicherheitskräfte hätten wahllos auf die Menge geschossen, schilderte ein Demonstrant der indischen Nachrichtenagentur ANI. Einige Verletzte befinden sich laut den Berichten mit Schusswunden am Kopf oder an der Brust in einem kritischen Zustand. Die Behörden verhängten eine Ausgangssperre um das Parlamentsgebäude herum.

Blockade von YouTube, Facebook und X

Das Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie hatte in der vergangenen Woche eine Blockade von 26 Onlinediensten, darunter Facebook, YouTube und X, angekündigt und umgesetzt. Den Unternehmen wurde vorgeworfen, sich nicht ordnungsgemäß registriert und unter staatliche Aufsicht gestellt zu haben. Letzteres hatte der Oberste Gerichtshof im August angewiesen, um unter anderem besser die Verbreitung von Falschinformationen über das Netz bekämpfen zu können.

Kritiker warfen der Regierung vor, die Kontrolle über die Plattformen ausweiten zu wollen, anstatt sie zu regulieren. Die Regierung in Nepal hatte bereits in der Vergangenheit beliebte Onlinenetzwerke gesperrt, im Juli etwa den Zugang zum Onlinedienst Telegram. Im August vergangenen Jahres war eine neunmonatige Blockade von TikTok aufgehoben worden, nachdem die Plattform sich bereit erklärt hatte, die Vorschriften in Nepal einzuhalten.

Die Protestierenden, vor allem junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren, werfen der Regierung außerdem vor, nichts gegen die zunehmende Korruption zu unternehmen. Die Organisatoren der Proteste bezeichnen sie als "Demonstrationen der Gen Z". Sie drückten die weitverbreitete Frustration junger Menschen über die Regierung unter Oli aus.