EU-Prüfer decken Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe auf

Beim Einsatz von EU-Geldern gibt es weiter Unregelmäßigkeiten in hohem Ausmaß. Der Europäische Rechnungshof kommt in seinem neuen Kontrollbericht zu dem Ergebnis, dass im vergangenen Haushaltsjahr geschätzte sechs Milliarden Euro rechtswidrig aus dem EU-Haushalt geflossen sind. Das entspricht einer Fehlerquote von 3,6 Prozent.

Im Vorjahr hatte die Quote mit 5,6 Prozent auf dem höchsten Stand seit Jahren gelegen. Insgesamt sei die Verringerung zwar ein Fortschritt, doch gebe es bei den EU-Ausgaben immer noch zu viele Unregelmäßigkeiten, sagte der Präsident des Europäischen Rechnungshofs, Tony Murphy. Gründe dafür seien anhaltende Schwächen bei den Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen. 

Bei vielen Regelverstößen geht es dem Bericht zufolge darum, dass EU-Geld in nicht förderfähige Projekte fließt oder Kosten erstattet werden, die eigentlich nicht erstattet werden dürften. Zudem werden auch Verstöße gegen die Vergabevorschriften bei öffentlichen Aufträgen als ein häufiger Fehlergrund genannt. 

Fehlzahlungen beim EU-Strukturfördergeld

Allgemein gesehen ist die geschätzte Fehlerquote den Angaben zufolge vor allem auf fehlerhafte Zahlungen bei den Ausgaben von EU-Strukturfördermitteln zurückzuführen. Mit den Geldern sollen wirtschaftlich schwach entwickelte Regionen in der EU unterstützt werden, um ökonomische und soziale Unterschiede auszugleichen. Die sogenannten Kohäsionsmittel sind einer der größten Posten im Gemeinschaftsetat der EU. 

Bei ihrer Arbeit stießen die Prüfer auch auf 19 Fälle, in denen sie Betrug vermuteten. Diese Fälle meldeten sie den zuständigen EU-Behörden.