Zehntausende fordern in Madrid Rücktritt der Regierung

Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Demonstration in Madrid haben die Absetzung von Ministerpräsident Pedro Sánchez gefordert. Sie warfen der linksgerichteten Regierung Korruption vor und verlangten den Rücktritt des Regierungschefs sowie Neuwahlen. Zu dem Protest hatte die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo aufgerufen.

Die PP sprach von rund 80.000 Teilnehmern. Das Innenministerium schätzte die Zahl jedoch auf etwa die Hälfte. Die letzte ähnlich große Kundgebung gegen Sánchez hatte es in Madrid im Juni gegeben. Auslöser des neuen Protests war die am vergangenen Donnerstag verhängte Untersuchungshaft gegen den früheren Verkehrsminister von Sánchez, José Luis Ábalos. Auch dessen früherer Berater Koldo García muss in U-Haft. Die Anklage wirft beiden Korruption im Zusammenhang mit dem Kauf von Schutzmasken während der Coronapandemie vor. Das oberste Gericht hatte darüber entschieden. 

Die Minderheitsregierung des Sozialisten Sánchez steht auch wegen anderer Korruptionsaffären unter Druck. Die nächste Parlamentswahl müsste in Spanien im Prinzip erst in der zweiten Hälfte von 2027 stattfinden. Die Opposition fordert nun aber eine frühere Abstimmung. "Ganz Spanien hat die Korruption satt. (…) Schluss mit so viel Verfall und so viel Unsinn", sagte Feijóo bei der Demonstration. "Sollen sie doch endlich gehen – sollen sie gehen und Neuwahlen ausrufen, damit die Bürger sprechen, wählen und entscheiden können", forderte er.

Allerdings ist auch seine Partei nicht frei von Korruptionsvorwürfen, Kritik und Affären. Der Präsident der Autonomen Gemeinschaft Valencia, der PP-Politiker Carlos Mazón, kündigte nach Kritik an seinem Krisenmanagement während des sogenannten Jahrhundertunwetters mit mehr als 200 Toten im Herbst 2024 seinen Rücktritt an.