Friedrich Merz räumt Unklarheit der Stadtbild-Aussage ein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Erklärungsbedürftigkeit bei seiner viel diskutierten Stadtbild-Aussage eingeräumt. "Ich hätte vielleicht früher sagen sollen, was ich konkret damit meine", sagte Merz in der ARD-Arena, nachdem ihn eine Zuschauerin auf die Äußerungen aus dem Oktober angesprochen hatte. "Das würde ich heute anders machen", sagte Merz.
Seine Worte hätten nichts mit Äußerlichkeiten bestimmter Menschen zu tun gehabt. "Wir brauchen Migration, wir brauchen Einwanderung, der ganze medizinische Sektor, der Pflegebereich, viele andere Bereiche", sagte Merz. Er sehe, was die Menschen dort leisteten. "Ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht mehr." Deutschland müsse weiterhin ein offenes Land bleiben für Einwanderer, "die hier arbeiten wollen, die hier leben wollen und die sich in Deutschland integrieren wollen und können".
Doch es gebe viele Städte, die "völlig verwahrlosen", sagte der CDU-Politiker. "Und das müssen wir ändern." Diejenigen, die in Deutschland leben wollen, müssten sich an die Regeln halten. "Und wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen", sagte Merz.
In der ARD-Arena stellte sich der Kanzler den Fragen von Zuschauerinnen und Zuschauern. Die Moderation des Formats übernahmen Jessy Wellmer und Louis Klamroth.
Kritk nach Stadtbild-Aussage
Merz hatte Mitte Oktober bei einem Termin gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, "aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen".
Erst eine Woche später wurde er konkreter: Probleme machten jene Migranten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten.
Für seine Stadtbild-Aussage war Merz unter anderem von Grünen und Linken, aber auch dem Koalitionspartner SPD kritisiert worden. Außerdem kam es zu Demonstrationen vor der CDU-Parteizentrale gegen das Statement des Kanzlers.
