Aung San Suu Kyi in Hausarrest verlegt
In Myanmar ist die Friedensnobelpreisträgerin und Politikerin Aung San Suu Kyi vom Gefängnis in den Hausarrest verlegt worden. Die verbleibende Haftstrafe sei »in Hausarrest umgewandelt« worden, gab der Präsident von Myanmar, Min Aung Hlaing, bekannt. Der ehemalige Junta-Chef hatte 2021 den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Suu Kyi angeordnet. Deren langjährige Haftstrafe war zuvor bereits um ein Sechstel reduziert worden.
Die frühere De-facto-Regierungschefin war 2021 zu insgesamt 27 Jahren Haft wegen einer Reihe von Vorwürfen verurteilt worden, die ihre Anhänger als politisch motiviert bezeichnen. Die Vorwürfe gegen Suu Kyi reichen von Anstiftung zum Aufruhr über Korruption und Wahlbetrug bis hin zu Verrat von Staatsgeheimnissen. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte stets alle Anschuldigungen zurückgewiesen.
Seit dem Militärputsch wird das südostasiatische Land von einem Bürgerkrieg erschüttert. Zehntausende Menschen wurden getötet, Millionen vertrieben. Im April hatte sich Min Aung Hlaing nach einer Wahl, die Beobachter weder als frei noch fair einstuften, als Präsident vereidigt und versprach Begnadigungen, um damit zur Aussöhnung beizutragen. International gab es Druck auf Min, unter anderem durch den südostasiatischen Staatenbund Asean, in dessen Runde Min nach einem Ausschluss wieder aufgenommen werden möchte.
Immer wieder Hausarrest und Prozesse
Das politische Leben von Aung San Suu Kyi ist geprägt vom gewaltlosen Einsatz für die Demokratie. Immer wieder geriet sie dadurch seit Ende der 1980er-Jahre ins Visier der in Myanmar herrschenden Militärregierungen. Mehrfach wurde sie zu Hausarrest verurteilt. 1990 wurde sie mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments und 1991 mit dem Friedensnobelpreis für ihren gewaltlosen Kampf für Demokratie ausgezeichnet. Die Preise wurden von ihrer Familie in Empfang genommen, da Suu Kyi zu dem Zeitpunkt bereits durch Hausarrest von der Öffentlichkeit isoliert war.
Zugleich brachte ihr Umgang mit der Minderheit der Rohingya ihr in den Jahren ab 2017 viel Kritik ein, gegen die sie sich verteidigte. Zu dem Zeitpunkt war Suu Kyi Außenministerin, nachdem sie 2010 aus dem Hausarrest entlassen worden war und sich der damaligen formal-zivilen Regierung angenähert hatte. Politisch blieb ihre Partei, die National League for Democracy, beliebt und holte nach 2015 auch Ende 2020 den Wahlsieg. Im Februar 2021 folgte dann der Putsch. In den darauffolgenden Jahren wurde Suu Kyi mit langen Haftstrafen an einer Rückkehr in die Politik gehindert.
