"Stahlgipfel" soll am 6. November stattfinden
Die Bundesregierung hat angekündigt, sich kommende Woche mit Vertretern der Stahlindustrie treffen zu wollen. Der bereits im September angekündigte "Stahlgipfel" soll am 6. November stattfinden, wie ein Regierungssprecher sagte.
An dem Treffen sollen demnach neben Bundeskanzler Friedrich Merz mehrere Mitglieder des Bundeskabinetts teilnehmen. Darunter sind Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sowie Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Auch die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und dem Saarland würden teilnehmen, hieß es weiter.
Bei dem Treffen soll es nach Angaben des Sprechers um Themen wie Resilienz, Handelsbeziehungen und Energiepreise gehen. Ziel der Gespräche sei es, die Stahlindustrie in Deutschland zu erhalten und Arbeitsplätze zu sichern.
Anfang September hatte Merz das erste Mal davon gesprochen, einen Stahlgipfel mit Industrievertretern ausrichten zu wollen. Die Branche hat mit höheren Energiepreisen, mehr Konkurrenz aus China und der Krise bei wichtigen Abnehmern wie der Autoindustrie zu kämpfen. Dazu kommen hohe US-Zölle und die Kosten für den Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion.
Die EU-Kommission hatte Anfang Oktober Schutzmaßnahmen für die heimische Stahlindustrie angekündigt. Demnach soll die Menge für zollfreie Importe nahezu halbiert werden. Außerdem soll der Zollsatz für Importe, die darüber hinausgehen, auf 50 Prozent verdoppelt werden. Einer Neuregelung müssen auch die EU-Staaten zustimmen. Die Bundesregierung arbeitet zudem an einem staatlich subventionierten, niedrigeren Industriestrompreis.
