Wie ausgerechnet der Neoliberalismus zu Trumps mächtigstem Gegner wurde
Der Jubel im Rest der Welt über Donald Trumps Niederlage ist verfrüht. Das oberste Gericht der USA hat ihm zwar eine für seine Politik zentrale Grundlage entzogen, auf deren Basis er Zölle als politische Waffe einsetzte. Und ja, diese Niederlage ist peinlich für den Präsidenten. Doch die Freude darüber etwa von Europaabgeordneten ähnelt jener von Anhängern weniger erfolgreicher Fußballmannschaften über Niederlagen des FC Bayern: Die Schadenfreude ist zwar nachvollziehbar, aber folgenlos. So wie der FC Bayern trotz peinlicher Niederlagen (Vestenbergsgreuth 1994!) Meister wird, ändert Trumps Niederlage nichts daran, dass Europa in der geopolitischen Kreisklasse spielt und den USA wenig entgegensetzen kann. Nach dem Gerichtsurteil machte der US-Präsident ohnehin gleich weiter mit neuen Zöllen.
Wirklich fürchten musste Trump bislang nur einen anderen Gegner. Ausgebremst und gemäßigt haben ihn nur die Finanzmärkte. Nur sie haben seiner aggressiven Wirtschafts- und Geopolitik Grenzen gesetzt. Sowohl nachdem Trump im vergangenen Jahr drakonische Zölle verkündet als auch nachdem er mit der Annexion Grönlands gedroht hatte, verweigerten sie ihm die günstige Finanzierung dieser Politik.
Trumps Politik krankt nämlich an einem Widerspruch: Seine nationalistische Wirtschaftspolitik braucht internationale Finanzmärkte, um sich zu finanzieren. Sobald die Investoren aus aller Welt Trumps Politik als Gefahr für die Staatsfinanzen und Amerikas Wirtschaft betrachteten, verlangten sie für dieses Risiko höhere Zinsen. Die kann sich Trump wegen seiner ohnehin schon unsoliden Haushaltspolitik und eines historisch hohen Defizits nicht leisten. So erreichten die Anleihemärkte, was keinem Staatschef, keinem Senator und keinem Gericht glückte: Trump knickte ein. An den Finanzmärkten etablierte sich dafür ein eigener Begriff: Taco, für "Trump always chickens out". Also: Trump zieht stets den Schwanz ein.
Dieser Widerspruch zwischen nationalistischer Wirtschaftspolitik und internationaler Finanzierung weist über Trumps Amerika hinaus. Er ist nur ein Beispiel für die auf der ganzen Welt aktuelle und ideengeschichtlich aufgeladene Auseinandersetzung zwischen zwei Denkschulen, die seit Jahrhunderten miteinander ringen: der Liberalismus mit seinem Eintreten für freie Märkte gegen den Neomerkantilismus, der die eigenen Märkte durch Zölle abschottet, um die heimische Wirtschaft vor Konkurrenz zu schützen und möglichst viele eigene Waren im Ausland abzusetzen.
In seinem Aufsatz "The Revival of Neomercantilism" zeichnet der Politikwissenschaftler Eric Helleiner von der University of Waterloo nach, dass der Protektionismus historisch gesehen sogar der Normalfall ist. Er entstand im späten 18. Jahrhundert und richtete sich bewusst gegen den liberalen Freihandel, wie ihn Adam Smith und seine Anhänger befürworteten. Der Begriff des Protektionismus bezieht sich auf den Merkantilismus der frühen Neuzeit bis zur industriellen Revolution, als Staaten das Geschäft mit anderen Ländern als Nullsummenspiel betrachteten, mit Zöllen als Waffen und Kolonien als Rohstoffquellen und Absatzmärkte.
In diesem Sinne betonte etwa Alexander Hamilton, der erste Finanzminister der USA und einer ihrer intellektuellen Gründerväter, im 18. Jahrhundert den strategischen Zusammenhang von Wohlstand und Macht, zu deren Wahrung gezielte Handelsschranken sinnvoll seien. Er sah darin einen Weg, die amerikanische Agrargesellschaft auf Augenhöhe mit Großbritannien zu bringen und unabhängiger zu werden. Friedrich List, einer der wichtigsten deutschen Wirtschaftstheoretiker des 19. Jahrhunderts, vertrat ähnliche Positionen.
Dow-Jones
Wenig fürchtet Trump so sehr wie einen Absturz
des bedeutenden Aktienindex
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Der Politikwissenschaftler Helleiner erinnert auch an britische Freihandels-Kritiker im 19. Jahrhundert, die Deutschland "unfaire" Praktiken wie Subventionen und Dumping vorwarfen. So geht es bis heute mit neuer Rollenverteilung weiter: "Man ersetze Deutschland durch China, und ihre Argumente waren nahezu identisch mit jenen amerikanischer Neomerkantilisten heute. Damals wie heute war der Neomerkantilismus nicht nur eine Ideologie für spät Industrialisierende", schreibt Helleiner.
