Klingbeil offen für deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich bereit gezeigt, die deutschen Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. "Die Welt hat sich die letzten drei, vier Jahre langsam weiter gedreht, und meine Verpflichtung ist, vor allem dafür zu sorgen, dass alle sicher leben können, und dafür muss jetzt mehr investiert werden", sagte der Vizekanzler in Düsseldorf. "Und wenn das am Ende heißt, drei Prozent, dann machen wir drei Prozent, wenn das heißt 3,5 Prozent, machen wir 3,5 Prozent", fügte er hinzu.
Im laufenden Jahr werde die Bundesregierung "erst mal zwei Prozent" des BIP für Verteidigung investieren, sagte Klingbeil. Dieser Prozentsatz solle später erhöht werden. Mit Blick auf den anstehenden Nato-Gipfel in Den Haag sagte der Minister: "Da wird es, vermute ich jetzt mal, um deutlich höhere Zahlen gehen." Eine rein auf Zahlen fixierte Debatte halte er aber für falsch.
3,5 Prozent könnten neues Nato-Ziel werden
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vorgeschlagen, dass sich alle Mitglieder des Nato-Verteidigungsbündnisses verpflichten sollten, mindestens 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben wie Infrastruktur kommen. Ein konkretes Datum für die Umsetzung nannte Rutte bisher nicht.
