Weiterer Flug mit Afghanen in Deutschland erwartet
In Hannover wird im Tagesverlauf nach Angaben einer Hilfsorganisation ein weiterer Flug mit 28 Afghaninnen und Afghanen erwartet. Laut der Organisation Kabul Luftbrücke handelt es sich dabei um Betroffene und deren Familien, denen über das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen die Einreise nach Deutschland zugesagt worden sei. Sie hätten ihre Visa vor Gericht einklagen müssen.
Konkret reisten fünf Männer, zehn Frauen und 13 Kinder nach Deutschland, sagte eine Sprecherin von Kabul Luftbrücke der Nachrichtenagentur AFP zufolge. Sie sollen in das Aufnahmelager Friedland gebracht und dann auf die Bundesländer verteilt werden.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa berichtet, dass sich mehrere Menschen aus Afghanistan vom Flughafen der pakistanischen Hauptstadt Islamabad auf den Weg nach Deutschland gemacht hätten. Demnach reisten sie per Linienflug mit einem Zwischenstopp in Istanbul.
Viele afghanische Familien mit Aufnahmezusagen der Bundesregierung harren seit Monaten oder Jahren in Pakistan aus. Die Bundesregierung hatte die Dokumente nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban im August 2021 an Menschen erteilt. Sie gingen an sogenannte Ortskräfte, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet haben und an Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden – etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.
Rund 250 Afghanen von pakistanischen Behörden abgeschoben
Nach dem Regierungswechsel in Berlin hatte die neue unionsgeführte Bundesregierung die Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen allerdings stark eingeschränkt. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, Aufnahmeprogramme weitgehend einzustellen. Gerichte stellten nach Klagen aber den Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage fest.
Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, aktuell lägen rund 90 Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vor. In Zusammenhang mit Gerichtsbeschlüssen zu Aufnahmen von Afghanen seien Visa an 75 Menschen erteilt worden und noch 110 Eilverfahren bei Gericht anhängig.
Aktuell warten in Pakistan noch rund 2.000 Menschen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm auf eine Ausreise nach Deutschland. Hinzu kommen knapp 250 Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise einer entsprechenden Erklärung, die seit dem 13. August von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. Das Auswärtige Amt hatte berichtet, man bemühe sich um ihre Wiedereinreise nach Pakistan, um dort das Visumverfahren fortsetzen zu können.
