Johann Wadephul erwartet derzeit keine Eskalation um Taiwan
Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist inmitten seines Chinabesuchs optimistisch, dass es im Streit um den Status von Taiwan vorerst nicht zu einer Eskalation kommen wird. "Ich kann meine Warnung nur wiederholen, dass wir angesichts der zahlreichen Konflikte, die es auf der Welt gibt, auf keinen Fall in dieser sehr stark befahrenen Seehandelsstraße noch einen weiteren Konflikt benötigen", sagte Wadephul in Peking. "Ich habe auch überhaupt gar nicht den Eindruck, dass eine derart kritische Entwicklung bevorsteht."
Noch im August hatte Wadephul China ein "zunehmend aggressives Auftreten" in der Taiwanstraße vorgeworfen, der Meerenge zwischen der Insel und dem chinesischen Festland. Das chinesische Außenministerium beschuldigte Wadephul daraufhin, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen". In Peking hat Chinas Vizepräsident Han Zheng Deutschland beim Treffen mit Wadephul dazu aufgefordert, den chinesischen Kurs zu stützen: Es gehöre zur Ein-China-Politik, die auch Deutschland verfolgt, dazu, die Taiwanfrage als innere Angelegenheit Chinas zu betrachten.
Wadephul bekräftigt Ein-China-Prinzip
China betrachtet den Inselstaat als abtrünnige Provinz. Zudem unterhält die Volksrepublik nur diplomatische Beziehungen mit Staaten, die dem sogenannten Ein-China-Prinzip zustimmen und damit anerkennen, dass Taiwan kein souveräner Staat sei. Auch Wadephul bekräftigte in Peking die Zustimmung zur Ein-China-Politik. Zu ihr gehöre aber auch, "dass es Veränderungen des Status quo nur einvernehmlich und auf friedlichem Wege geben darf", sagte der Außenminister.
Die chinesische Regierung hat in der Vergangenheit hingegen mehrfach damit gedroht, die Macht in Taiwan im Zweifelsfall auch mit militärischen Mitteln zu übernehmen. In den vergangenen Jahren hat China seine Militärmanöver um die Insel herum intensiviert und seine Seestreitkräfte weiter aufgerüstet. Zuletzt drohte die Regierung in Peking Japan, falls das Land seine Pläne umsetzt, auf einer Insel nahe der Ostküste Taiwans Flugabwehrraketen zu stationieren.
