Donald Trump wirft China Bruch von Handelsvereinbarung vor
US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, sich nicht an eine Vereinbarung mit den USA im laufenden Handelsstreit zu halten. "Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat", schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. "So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!" Inwiefern China gegen Vereinbarungen verstoßen haben soll, erklärte der US-Präsident nicht.
Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump einige Stunden später lediglich, dass China "einen großen Teil der Vereinbarung" verletzt habe. Der US-Präsident kündigte Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping an: "Hoffentlich werden wir eine Lösung finden."
Streit um Exportlizenzen für Seltene Erden
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf einen US-Beamten, dass China seiner Zusage, Exportlizenzen für Seltene Erden zu erteilen, offenbar nur zögerlich nachkomme. Diese Metalle sind für die US-Produktion von Halbleitern, Elektronik und Rüstungsgütern essenziell. Auch der Handelsbeauftragte der USA äußerte sich beim Sender CNBC zu den Exportlizenzen: "Die Chinesen verzögern ihre Umsetzung, was völlig inakzeptabel ist und angegangen werden muss", sagte Jamieson Greer.
Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington wiederum warf den USA vor, Exporte nach China zu behindern. China habe wiederholt Bedenken gegenüber den USA hinsichtlich ihres Missbrauchs von Exportkontrollen im Halbleitersektor und verwandten Bereichen vorgebracht, hieß es in einer Stellungnahme. "China fordert die USA erneut auf, ihre Fehlentscheidungen umgehend zu korrigieren, diskriminierende Beschränkungen gegen China zu beenden und gemeinsam das in Genf erzielte Übereinkommen auf hoher Ebene zu wahren", hieß es weiter.
Was die USA und China vereinbart haben
China und die USA hatten bei einem Treffen in Genf vor knapp drei Wochen eine vorübergehende Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. US-Zölle auf chinesische Importe sanken von 145 auf 30 Prozent, während die Aufschläge Chinas von 125 Prozent auf 10 Prozent zurückgingen. Die Regelung soll für 90 Tage gelten.
US-Finanzminister Scott Bessent hatte vergangenen Donnerstag im Sender Fox News gesagt, dass die Handelsgespräche zwischen den USA und China "ein wenig ins Stocken geraten" seien. Wahrscheinlich müssten sich Trump und der chinesische Präsident Xi persönlich an den Verhandlungen beteiligen, um ein Abkommen abzuschließen.
