Trump verlängert Deadline für Sperre von TikTok erneut
US-Präsident Donald Trump hat die Frist zum Verkauf der Videoplattform TikTok in den USA durch den chinesischen Konzern ByteDance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember. Das ordnete Trump per Dekret an. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.
Damit erhält das chinesische Unternehmen ByteDance weitere 90 Tage, um eine Vereinbarung über die Übertragung der US-Vermögenswerte von TikTok an amerikanische Eigentümer abzuschließen. Die Ankündigung erfolgte einen Tag vor Ablauf der bisherigen Frist am 17. September, bis zu der TikTok verkauft oder geschlossen werden sollte.
Es ist bereits das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängert hat. Zuletzt hatte Trump ByteDance Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Bereits Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform – dies wurde allerdings nie konkreter.
Medienberichte über künftige Investoren
Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus teilte Trump außerdem mit: "Wir haben eine Einigung zu TikTok erzielt ... Es gibt eine Gruppe sehr großer Unternehmen, die es kaufen wollen." Weitere Details nannte er zunächst nicht. Dem Weißen Haus zufolge wurde die Frist unter anderem deshalb verlängert, um die jetzt getroffene Einigung umzusetzen. Nach Informationen des Senders CNBC soll diese binnen 45 Tagen stehen.
Auch der US-Finanzminister Scott Bessent teilte am Dienstag gegenüber CNBC mit, dass die kommerziellen Bedingungen der Vereinbarung im Wesentlichen seit März feststehen und nur noch wenige Details geklärt werden müssten. Ihm zufolge werden Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping die Vereinbarung bei einem Gespräch am Freitag besiegeln.
Nach Angaben des Wall Street Journals soll das neue TikTok von einem US-dominierten Vorstand geführt werden. Ein Mitglied dieses Vorstands soll zudem von der US-Regierung bestimmt werden. Auch berichtete die Zeitung davon, dass amerikanische Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz nach der Einigung 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok bekommen sollen. Der Rest solle bei den chinesischen Anteilseignern bleiben.
Vorwurf der Spionage durch TikTok
Der Verkauf TikToks wurde 2024 vom republikanisch kontrollierten Kongress durch ein Gesetz beschlossen. Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass ByteDance die App im Auftrag der chinesischen Regierung nutzt, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur Regierung in China in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht.
In seiner ersten Amtszeit hatte Trump noch ein Verbot von TikTok gefordert. Nach seiner Wiederwahl lehnte er es jedoch ab, das Gesetz zum Zwangsverkauf durchzusetzen.
Im Frühjahr war bereits eine Einigung in greifbarer Nähe. Damals hatte Chinas Regierung jedoch angedeutet, die Vereinbarung wegen Trumps Ankündigung neuer Zölle auf chinesische Waren nicht genehmigen zu wollen. Eine Einigung über die beliebte Social-Media-App, die rund 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA hat, wäre ein Durchbruch in den monatelangen Verhandlungen zwischen den beiden Volkswirtschaften.
